Weißbuch? Was ist denn das?

Gerrit, Doris und Dagmar
(Foto: P. Heirath)

25. Oktober 2016

Dazu referierte Doris Wagner, MdB und im Verteidigungsausschuss, kompetent am 12. Oktober im Stemmerhof. Das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“ wird vom Verteidigungsministerium erarbeitet und wurde im Juli 2016 vom Kabinett verabschiedet. Es skizziert die aktuelle Sicherheitslage und ist die Grundlage für die Aufgaben der Bundeswehr. Also ein ungemein wichtiges und entscheidendes Stück Papier.

Doris erläuterte uns die großen Paradigmenwechsel gegenüber dem Vorläufer-Weißbuch von 2006. Die Maxime „Nie wieder Krieg von Deutschland aus“ wird sukzessive aufgegeben. Die sicher notwendige Übernahme von mehr Verantwortung im Staatenbündnis erfordert mehr Führungsrolle. Der vermehrte Einsatz der Bundeswehr, nicht nur im Ausland sondern auch im Inland wird nicht mehr negativ gesehen und sogar eine Grundgesetzänderung nicht ausgeschlossen.  

Doris hat uns die paar guten Entwicklungen aufgezeigt, aber auch die Punkte genannt, die zu verbessern sind. Außen-, Entwicklungs- und Verteidigungsministerium erstellen immer noch ihr jeweils eigenes „Weißbuch“, obwohl die Bereiche ja kaum voneinander zu trennen sind und sich Dopplungen oder Widersprüche so nicht vermeiden lassen. Die Friedens- und Entwicklungspolitik wird als wichtig gesehen. Aber im Haushalt wurde genau dieser Bereich gekürzt, obwohl der Etat des Verteidigungsministeriums insgesamt aufgestockt wurde. Diese Mittel sind – auch nach Doris – dringend notwendig, da die Bundeswehr in den letzten Jahren runtergewirtschaftet wurde. Doris Vorschlag, europa- bzw. bündnisweit nach Synergien zu suchen, da nicht alle alles können müssen, ist aber leider im Verteidigungsministerium noch nicht richtig angekommen.

Wir haben dann noch einige Zeit diverse Aspekte diskutiert. Wir haben einiges Neues gelernt und müssen Doris zustimmen, dass Verteidigungspolitik spannend ist und mehr Beachtung erfordert.

Politischer Stadtteilspaziergang mit Überraschungsgast!

Ludwig Hartmann, Robert Habeck neben anderen Gästen lauschen den Erörterungen von Jan Erdmann
Treffpunkt vor KVR mit bestem Blick auf das Nadelöhr Eisenbahnunterführung Lindwurmstraße - Ecke Poccistraße

 

17. August 216

20 interessierte BürgerInnen sind unserer Einladung zum politischen Stadtspaziergang mit dem Fraktionsvorsitzenden Ludwig Hartmann gefolgt. Am Mittwoch, 17. August um 19:00 Uhr trafen wir uns am Kreisverwaltungsreferat an der Poccistraße und staunten nicht schlecht, dass Robert Habeck – Umweltminister von Schleswig-Holstein – von Ludwig als Überraschungsgast mitbracht wurde.

Jan Erdmann kam durch so viel Prominenz kurz aus dem Konzept, begrüße dann aber souverän die vielen BürgerInnen aus dem Viertel, einige Neumitglieder und viele Interessierte aus den anderen OVs und gab eine kurze Übersicht zu den kritischen Punkten im Viertel.

 Nach einer kurzen Einführung und Begrüßung durch Hartmann wurde es dann aber auch sehr schnell politisch.

Die Forderung nach einem Regionalhalt Poccistraße und mehr Raum für Radler im Bereich der Lindwurmstraße wurde ebenso thematisiert wie Stadtplanung und die Notwendigkeit nach bezahlbarem Wohnraum.

Auch die Notwendigkeit des Ensembleschutzes, um den alten Charakter des Stadtviertels – am Beispiel der Sortieranlage – zu erhalten, wurde erläutert und diskutiert.

Hier bezog Ludwig Hartmann deutlich Stellung: „Diese gewachsenen Kleinode in den Stadtteilen zu erhalten, ist unheimlich wichtig, sie geben Raum zur Begegnung und sind Identifikationsorte im Viertel, so wie der Tannengarten.“

Auch zum Thema Verkehr konnten die Stadtteilpolitiker auf die Unterstützung des Grünen Landtagspolitikers setzen. „Es ist nun mal nicht sinnvoll weitere Autotunnel zu bauen. Nur weil wir den Verkehr dort nicht mehr sehen, bleiben die Umweltbelastungen durch Co2-Emmissionen und Feinstaub ja weiter existent. Was wir brauchen, sind neue Mobilitätskonzepte für die Städte, die auf Bus, Bahn und Fahrrad setzen statt auf das Auto zu setzen“, konstatiert Hartmann.

Im Flaucher-Biergarten war dann noch ausführlich Gelegenheit zum persönlichen Gespräch mit Hartmann, wovon sehr rege Gebrauch gemacht wurde.

„Mein Resümee nach dem heutigen Spaziergang ist, dass Probleme wie Verkehr, bezahlbarer Wohnraum und Ruhezonen in Form von Grünflächen – wie der Flaucher – sich wie der sprichwörtliche „rote Faden“ durch alle der von mir bis jetzt besuchten Stadtviertel zieht. Ich bin echt begeistert, mit wie viel Engagement unsere Lokalpolitiker versuchen, Grüne Politik umzusetzen und freue mich darauf, sie in Ihrer Arbeit zu unterstützen“, so Hartmann.

Claudia Roth sprach zu Fluchtursachen bekämpfen statt Flüchtlinge! Und aus Landessicht sprach Claudia Stamm

Der Vorstand mit Claudia Roth und Claudia Stamm

21. Juli 2016

Großartige Veranstaltung unseres OVs zum Thema "Fluchtursachen bekämpfen statt Flüchtlinge" am gestrigen Abend. Zu Gast war Claudia Roth, die über die aktuelle Situation in der Türkei als auch über Fluchtursachen sprach. Ein Grußwort entrichtete Claudia Stamm, MdL.

Vielen Dank an die beiden Claudias - auch für die tolle Diskussion im Anschluss! Und auch herzlichen Dank an die vielen Interessierten!

THEMENREIHE - PFLICHT ZUM WIDERSTAND

Nach dem Vortrag Müca und Gerrit unter der Vorankündigung für Claudia Roth

4. Termin der Themenreihe mit Mücahit Tunca

Spannender Vortrag zu Integration oder Inklusion

Wie kann sie gelingen, was ist notwendig? Diese und viele andere Fragen zu Inklusion und Integration haben wir mir Müca diskutiert.

THEMENREIHE - PFLICHT ZUM WIDERSTAND

3. Termin der Themenreihe mit Katharina Schulze

Gelungener Arbeit mit guter Diskussion.

Nach dem Vortrag von Katharina Schulze "Klare Kante gegen Rechts" gab es eine intensive Diskussion und alle waren sich einig, dass wir klar gegen rechte und rassistische Entwicklungen in unserer Gesellschaft stehen müssen.

Mit Blumen und Hund das obligatorische Vorstandsfoto
Foto: T. Dortgöz

THEMENREIHE – PFLICHT ZUM WIDERSTAND

Zweiter Termin – Vortrag und Diskussion mit Irmtrud Wojak

Zum zweiten Termin unserer Themenreihe haben sich neben Grünen auch zahlreiche Nicht-Grüne eingefunden. Unter dem Motto "Fritz Bauer oder die Pflicht zum Ungehorsam" referierte Irmtrud Wojak über die Ursachen und Motive im Denken und Handeln Fritz Bauers. Im Mittelpunkt stand auch Fritz Bauers Plädoyer für das Recht und die Pflicht zum Ungehorsam.

Sehr zu empfehlen ist auch der Blogbericht von Stefan Hemler über unsere Veranstaltung! Zu finden unter folgendem Link.

Vorstand des OV-Sendling/Sendling-Westpark mit Irmtrud Wojak
(v.l. Beisitzer Gerrit Siegers, Sprecherin Dagmar Irlinger, Historikerin/Publizistin/Kuratorin Dr. Irmtrud Wojak, Sprecher Jan Erdmann, Kassier Mücahit Tunca)

THEMENREIHE – PFLICHT ZUM WIDERSTAND

Erster Termin war erfolgreich!

Zu unserem ersten Themenreihen-Termin haben sich einige Grüne und Nichtgrüne eingefunden. Nach dem Film gab es eine intensive Diskussion über den Film selbst, über Fritz Bauer und über seine Verdienste. Wir freuen uns auf den Vortrag von Irmtrud Wojak, damit wir Antworten auf die aufgeworfenen Fragen zu Fritz Bauer, die wir nicht klären konnten, bekommen.

Erfolgreiche Veranstaltung mit Joachim Lorenz

29.02.2016

die Informationsveranstaltung zum ÖDP-Bürgerbegehren „Raus aus der Kohle 2022“ mit Joachim Lorenz, ehemals Umweltreferent der Stadt München bot den Besuchern eine kompetente und sachliche Diskussion zum Stand des Kohleausstiegs in München.

Mehr zum Abend hier.

Nach der Veranstaltung wurde beim Getränk noch weiter diskutiert. (F: G. Siegers)
Montag, 26. Juni 2017
http://www.gruene-muenchen-sendling.de/sendling-aktuell/ov-treffen-2016/