Willkommen beim Ortsverband der Grünen für München Sendling und Sendling-Westpark!

Wir gestalten grüne Politik in den Stadtbezirken 6 (Sendling) und 7 (Sendling-Westpark). Ihr findet hier Infos zur Struktur und Arbeit des Ortsverbandes, zu der Arbeit in den beiden Bezirksausschüssen und zu aktuellen Themen aus der Stadtteilpolitik.

7.12.2016 - Toni Hofreiter kommt zu uns!

Fotograf: S. Kaminski

Nach einer Lesung aus seinem Buch "Fleischfabrik Deutschland" wollen wir mit Anton Hofreiter diskutieren.

Die Moderation übernimmt Peter Heilrath, unser Direktkandidat im Wahlkreis Süd für den Bundestag.

Wie kann die Agrarwende gelingen, was muss die Politik tun, welche Rolle spielt nachhaltiger Konsum? Auf der UN-Klimakonferenz 2015 wurde beschlossen, die Erderwärmung auf unter zwei Grad zu begrenzen. Wie erreichen wir die Klimaziele, besonders bei Energie und Mobilität? Wie werden Klimaschutz und Dekarbonisierung unser Leben und Wirtschaften prägen?

Im Anschluss an das Treffen wird noch ein kleines weihnachtliches Beisammensein der OVs stattfinden, zu dem selbstverständlich alle Gäste eingeladen sind.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit den anderen Ortsverbänden des Wahlkreises München-Süd statt.

Weißbuch? Was ist denn das?

Gerrit, Doris und Dagmar
(Foto: P. Heirath)

25. Oktober 2016

Dazu referierte Doris Wagner, MdB und im Verteidigungsausschuss, kompetent am 12. Oktober im Stemmerhof. Das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und Zukunft der Bundeswehr“ wird vom Verteidigungsministerium erarbeitet und wurde im Juli 2016 vom Kabinett verabschiedet. Es skizziert die aktuelle Sicherheitslage und ist die Grundlage für die Aufgaben der Bundeswehr. Also ein ungemein wichtiges und entscheidendes Stück Papier.

Doris erläuterte uns die großen Paradigmenwechsel gegenüber dem Vorläufer-Weißbuch von 2006. Die Maxime „Nie wieder Krieg von Deutschland aus“ wird sukzessive aufgegeben. Die sicher notwendige Übernahme von mehr Verantwortung im Staatenbündnis erfordert mehr Führungsrolle. Der vermehrte Einsatz der Bundeswehr, nicht nur im Ausland sondern auch im Inland wird nicht mehr negativ gesehen und sogar eine Grundgesetzänderung nicht ausgeschlossen.  

Doris hat uns die paar guten Entwicklungen aufgezeigt, aber auch die Punkte genannt, die zu verbessern sind. Außen-, Entwicklungs- und Verteidigungsministerium erstellen immer noch ihr jeweils eigenes „Weißbuch“, obwohl die Bereiche ja kaum voneinander zu trennen sind und sich Dopplungen oder Widersprüche so nicht vermeiden lassen. Die Friedens- und Entwicklungspolitik wird als wichtig gesehen. Aber im Haushalt wurde genau dieser Bereich gekürzt, obwohl der Etat des Verteidigungsministeriums insgesamt aufgestockt wurde. Diese Mittel sind – auch nach Doris – dringend notwendig, da die Bundeswehr in den letzten Jahren runtergewirtschaftet wurde. Doris Vorschlag, europa- bzw. bündnisweit nach Synergien zu suchen, da nicht alle alles können müssen, ist aber leider im Verteidigungsministerium noch nicht richtig angekommen.

Wir haben dann noch einige Zeit diverse Aspekte diskutiert. Wir haben einiges Neues gelernt und müssen Doris zustimmen, dass Verteidigungspolitik spannend ist und mehr Beachtung erfordert.

Unsere Position gegen Rechts

28.12.2015

Wir haben uns Vorgaben zum Umgang mit Rechts in diesem Positionspapier zusammengefasst.

Montag, 5. Dezember 2016
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